Monat: April 2020

Bekanntmachung der Bauverwaltung Schönfeld

Verfahrens- und genehmigungsfreie Bauvorhaben Verfahrensfreie Vorhaben sind Vorhaben, für deren Realisierung keine Baugenehmigung oder Vorlage in der Genehmigungsfreistellung erforderlich ist. In § 61 (1) bis (4) SächsBO sind diese verfahrensfreien Vorhaben abschließend aufgezählt. Zu beachten ist, dass die Verfahrensfreiheit nach § 61 SächsBO nicht von der Einhaltung bestehender öffentlich-rechtlicher Vorschriften entbindet und zudem die Eingriffsbefugnisse der Bauaufsichtsbehörde unberührt lässt (§ 59 (2) SächsBO). Das heißt, dass geltende öffentlich-rechtliche Vorschriften vom Bauherren eigenverantwortlich zu beachten sind und die Bauaufsichtsbehörde bei Verstößen einschreiten kann. Die Verfahrensfreiheit betrifft nur die Genehmigungsverfahren der Sächsischen Bauordnung. Materielle Anforderungen, welche die Sächsische Bauordnung an bauliche Anlagen stellt, wie z. B. Regelungen zu Abstandsflächen, Brandschutz und Standsicherheit sind auch bei verfahrensfreien Vorhaben einzuhalten. Zu beachten ist, dass die Bauverwaltung die aus den Baurechtszuständen zu erkennenden öffentlich-rechtlichen Anforderungen und erforderliche Genehmigungen nur erläutert und den Bauherrn allgemein beraten kann. In der Kürze der Zeit, die für mündliche Auskunft während der Sprechzeiten zur Verfügung steht, kann eine abschließende Bewertung oder gar Prüfung von Bauunterlagen zu verfahrensfreien Vorhaben nicht erwartet werden. Für die Planung und Ausführung des Vorhabens und die Einhaltung der öffentlich-rechtlichen Vorschriften bleibt der Bauherr verantwortlich. Sollte der Bauherr eines verfahrensfreien Vorhabens nicht die Sachkunde zur Planung und Ausführung besitzen, empfehlen wir analog § 53 und § 54 SächsBO die Hinzuziehung eines geeigneten Entwurfsverfassers bzw. einer geeigneten Baufirma oder er sollte sich im Zweifelsfall vor Beginn eines...

Read More
  • 1
  • 2

April 2020
M D M D F S S
 12345
6789101112
13141516171819
20212223242526
27282930